04.11.2023, 20.00 Uhr · Notenbank Weimar · Podium

Deutschland in guter Verfassung? Demokratie unter Druck

Markus Meckel im Gespräch mit Gerlinde Sommer

Wie die letzten Landtagswahlen gezeigt haben, ist die Demokratie angesichts der Wahlergebnisse der AfD in ganz Deutschland unter Druck. Und in ganz Europa – wie der Blick nach Frankreich, Italien oder Ungarn zeigt. Lassen Sie uns aber auf Ostdeutschland schauen; viele sagen, die deutsche Vereinigung 1990 ging zu schnell. Weniger als ein Jahr dauerte es vom Mauerfall im November 1989 bis zur deutschen Vereinigung am 3. Oktober 1990. Begonnen hatte dieser Prozess mit der Friedlichen Revolution 1989, die eingebettet war in eine regelrechte mitteleuropäische Revolution: aus der Kraft der Bürgerrechtsbewegungen und ihren Bemühungen um eine Demokratisierung des Landes. 1990 wurde viel über die Verfassung diskutiert. Wurde damals eine Chance verpasst, dass wir Deutschen in Ost und West uns eine gemeinsame Verfassung geben – eine Option, die vom Grundgesetz selbst ja vorgegeben war? Der Artikel, der das vorsieht, besteht bis heute. Warum eigentlich? Wie stehen wir zum Grundgesetz, das im kommenden Jahr 75 Jahre alt wird? Halten wir es für vorläufig oder wollen wir uns gemeinsam dazu neu bekennen – und den Artikel 146 streichen, der diese Vorläufigkeit festhält. Markus Meckel schlägt die Streichung des Artikels 146 zum 35. Jahrestag der deutschen Einheit im Jahr 2025 vor. Darüber diskutieren mit Ihnen:

• Markus Meckel war Außenminister in der einzigen demokratischen Regierung der DDR 1990, später von 1990 – 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages

• Gerlinde Sommer ist Chefredakteurin der Thüringischen Landeszeitung

Diesen Schwerpunkt zur »Rasanz der Transformation« und der demokratischen Kraft »Runder Tische« greifen wir am Sonntag in mehreren Veranstaltungen wieder auf. Kommen Sie auch gern dort vorbei!