INTERVIEW
PROF. DR. MICHAEL DREYER

1.       Ist diese US-Wahl tatsächlich historisch ungewöhnlich oder lässt sich das Phänomen Trump mit anderen Wahlen, z.B. der Kandidatur von Barry Goldwater 1964 vergleichen?

Der Wahlkampf 2016 ist in der Tat historisch einmalig. Noch niemals hat ein dermaßen unqualifizierter Kandidat eine der beiden großen Parteien vertreten. Trump ist niemals für ein öffentliches Amt angetreten oder in irgendeiner öffentlichen Funktion tätig gewesen. Er hat also nicht die geringste Erfahrung in der Politik, und das hat es noch nie gegeben. Senator Goldwater hatte allerlei radikale Auffassungen, aber er war ein erfahrenes und geachtetes Mitglied des Senates. Goldwater ist überhaupt nicht vergleichbar mit Trump.


2.       Inwieweit trägt das US-Vorwahlsystem zum Aufstieg von Populisten bei?

Die „Primaries“ reduzieren die Rolle der Parteiführung bei der Kandidatenauswahl, jedenfalls auf präsidentieller Ebene (der Kongress ist eine andere Frage) ganz erheblich. Aber genau das war auch gewollt, als diese Methode der Kandidatenaufstellung eingeführt wurde. Das geschah zunächst auf einzelstaatlicher Ebene mit den Reformen des Progressive Movement Anfang des 20. Jahrhundert, und dann für Präsidentenwahlen in den 1960er Jahren. Der Aufstieg von Trump bei den Republikanern ist nicht so sehr eine Folge des Primary-Systems selbst, sondern der enormen Zersplitterung des Kandidatenfeldes und der Schwäche der etablierten Kandidaten wie Jeb Bush und John Kasich.


3.       Was würden historische Figuren der Republikaner, z.B. Lincoln oder Reagan, zu Trump sagen?

Kurze Antwort: sie wären entsetzt. Trump hat keine politische Erfahrung und keine konsistenten politischen Überzeugungen.


4.       Was bedeutet die erste Kandidatur einer Frau für eine der großen Parteien für die politische Kultur in den USA?

Inzwischen vermutlich weniger als es 2008 bedeutet hätte, als Hillary Clinton gegen Barack Obama bei den Primaries unterlag. Der Symbolcharakter ist natürlich da, aber da Hillary Clinton seit langem so sehr verankert ist in der politischen Landschaft, wird sie eher als „Hillary Clinton“ wahrgenommen (sowohl in der Realität wie in der verzerrten, alternativen Realität ihrer Gegner) und nicht primär als Frau. Ich glaube auch nicht, dass es einen spezifisch weiblichen Politikstil gibt. Bedeutende Frauen haben als Politikerinnen die gleichen strukturellen Besonderheiten ihres jeweiligen politischen Systems nutzen können und nutzen müssen wie ihre männlichen Kollegen; man denke nur an Indira Gandhi, Golda Meir, Margaret Thatcher und natürlich auch Angela Merkel.


5.       Vom Reality-Star zum Nominierten der Republikaner – inwieweit haben die Medienentwicklungen mit dieser Wahl zu tun?

Das ist schlecht einzuschätzen. Die Fernsehshow von Trump hat ihm vor allem die Sicherheit gegeben, sich vor einer Kamera mit Leichtigkeit und Professionalität zu bewegen. Im Wahlkampf selbst haben die Medien dann exzessiv über ihn berichtet – aber das ist angesichts des Neuigkeitscharakters der Kandidatur auch kaum anders zu erwarten. Und man kann nicht sagen, dass diese Berichte irgendwie schmeichelhaft für Trump gewesen wären. Trump ist gewiss keine Schöpfung der Medien, aber sie haben seinen Aufstieg erleichtert.


6.       Die große Mehrheit der weißen Männer in den USA wählte Trump. War es der Kampf zwischen den „alten, weißen“ USA und den „neuen, bunten“ USA – oder ist dies eine verengte europäische Sicht?

Nein, in gewisser Weise ist dies Sicht schon richtig – nur ist sie zugleich auch bereits irrelevant, denn dieser Kampf ist schon entschieden. Die demographischen Entwicklungen sind eindeutig, und in wenigen Jahren werden die nicht-Weißen in den USA eine Mehrheit darstellen. „Hispanics“ sind die am schnellsten wachsende demographische Gruppe, und die jahrelange Politik der Republikaner gegen die Einwanderung macht es für jeden Republikaner sehr schwierig, diese Gruppe noch zu erreichen. Und wenn man gar, wie Trump, alle Einwanderer beleidigt und für tendenziell kriminell erklärt, dann wird es erst recht schwierig, Koalitionen zu schmieden, die Wahlen auf nationaler Ebene gewinnen können. Das haben die Republikaner übrigens bereits nach 2012 erkannt, als sie die verlorene Wahl dieses Jahres analysierten. Sie haben nur 2016 nichts aus diesen Erkenntnissen gelernt.


7.       Kennedy, Bush, Clinton – bewegen sich die USA in Richtung eines dynastischen politischen Systems? Wenn ja, warum?

Das liest man zwar oft, aber ich halte es für Unsinn. Zunächst einmal: wieso stellen zwei Personen, die miteinander verheiratet sind und beide Politiker werden, eine Dynastie dar? Es ist absurd, die Clintons als „Dynastie“ zu bezeichnen. Anders sieht die Sache bei den Kennedys oder der Familie Bush aus, die in der Tat über Generationen hinweg Politik machen – wie übrigens auch die Adams‘ im 19. Jahrhundert, oder andere Familien. Aber das ist in gewisser Weise nicht ungewöhnlich. Kinder von Musikern werden häufig Musiker, Kinder von Ärzten häufig Ärzte. Warum nicht auch bei Politikern? Wenn man in einem Haushalt aufwächst, in dem Politik in jeder Minute gelebt und geatmet wird, können da bestimmte Interessen schon früh entstehen. Und auch „dynastische“ Nachkommen müssen ja immer noch demokratisch gewählt werden. Ich sehe hier kein Problem.


8.       AfD, Front National, FPÖ – Ist Trump die amerikanische Version der europäischen Rechtspopulisten? Worin unterscheiden sie sich?

Ja, hier gibt es schon deutliche Verbindungen. Und es ist ja auch kein Zufall, dass die meisten europäischen Rechtspopulisten sich für Trump ausgesprochen haben. In allen Fällen werden einfache Antworten auf komplexe Fragen gegeben, werden Sündenböcke für Entwicklungen gesucht, die als Bedrohung empfunden werden. Die Strukturen sind ganz ähnlich, nur dass sie im amerikanischen politischen System mit der Mehrheitswahl andere Auswirkungen haben können. Andererseits ist der Spuk Trump vermutlich am 9. November vorbei, während unsere Rechtspopulisten über Jahre hinweg in den Parlamenten sitzen…


9.       Welche Rolle spielen Abstiegsängste beim Aufstieg von Trump?

Die sind ganz zentral und zum Teil auch begründet: schlecht ausgebildete ältere weiße Männer sind nun mal nicht die Gewinner der Geschichte im 21. Jahrhundert. Globalisierung, Digitalisierung, Abwanderung von Jobs, undurchschaubare Finanzmärkte sind alles reale Erscheinungen. Nur die Lösungen der Rechtspopulisten, die Suche nach Sündenböcken („Migranten nehmen mir meinen Job weg“) ist viel zu einfach und ändert vor allem auch nicht das Geringste an den Problemen.


10.   „Its the economy, stupid“ – ist die Ursache des Aufstiegs von Trump die wachsende Ungleichheit in den USA?

Das spielt sicherlich eine bedeutende Rolle, obwohl die Lehren, die daraus gezogen werden, im Fall von Trump genau die falschen sind. Denn sein ökonomisches Programm würde, wie alle Experten errechnet haben, die Mittelschicht weiter erodieren und die Reichen nur noch reicher machen. Das hat die Mehrheit der amerikanischen Wähler, wenn man den Umfragen trauen darf, auch durchaus verstanden. Eine Minderheit aber eben nicht.
Oder: Wie würden Sie die Bedeutung von Verteilungsfragen, Zugang zur Bildung oder gesundheitlicher Versorgung in diesem Wahlkampf beurteilen?
Es hat eine geringere Rolle gespielt, als es dies hätte tun müssen. Denn dies sind wichtige Zukunftsfragen für die USA. Aber dieser Wahlkampf ist, vor allem dank der Rhetorik von Trump, zu einer Schlammschlacht ohne wesentliche Substanz geworden. Wenn es um die Frage geht, ob und welche Frauen von Trump sexuell bedrängt wurden, dann leidet die Debatte um Sachfragen darunter. Selbst bei den drei Debatten zwischen Clinton und Trump ging es weit stärker um Persönlichkeiten als um Sachfragen. Natürlich haben sowohl Clinton wie auch (in geringerem Umfang) Trump ihre Pläne für die verschiedenen Politikbereiche. Aber die sind kaum debattiert worden.


11.   Sind Sie zuversichtlich, dass die „Checks and Balances“ der US-Verfassung größere Fehler eines Präsidenten Trump wirksam verhindern können?

Als 1952 der ehemalige General Dwight D. „Ike“ Eisenhower zum Präsidenten wurde, sagte sein Vorgänger, Präsident Harry Truman: „Der arme Ike. Es wird ganz und gar nicht so sein wie in der Armee. Er wird sagen: ‚Mach dies! Tu jenes!‘ Und nichts wird passieren.“ Es ist schwierig für einen Präsidenten, etwas Konstruktives zu machen, ohne den Kongress dabei zu beteiligen. Salopp gesagt, kann der Präsident alles machen, solange es nichts kostet. Denn das Geld wird vom Kongress zugewiesen. Und das macht es natürlich schwierig, gegen den Kongress zu regieren – wie es ja auch Obama in den letzten sechs Jahren seiner Amtszeit bemerkt hat. Allerdings sollte man die destruktiven Möglichkeiten eines Präsidenten, vor allem in der Außenpolitik, nicht unterschätzen. Und schon vier Jahre der Untätigkeit wären angesichts des Zustandes der Welt und angesichts der weltweiten Bedeutung der USA eine Katastrophe – zumal mit Donald Trumps mehr oder minder „Freund“ Putin jemand bereit steht, die Rolle auszufüllen, die eine USA unter einem Präsidenten Trump leer ließe.